Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 20.05.2011 - 13 L 23/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25637
VG Gelsenkirchen, 20.05.2011 - 13 L 23/11 (https://dejure.org/2011,25637)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 20.05.2011 - 13 L 23/11 (https://dejure.org/2011,25637)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 20. Mai 2011 - 13 L 23/11 (https://dejure.org/2011,25637)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25637) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Obdachlosenunterkunft, Grundgebühr, Verbrauchsgebühr, Gebührensatz, Gesamtschuldner, Pfändung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    KAG NRW § 2 Abs. 1, KAG NRW § 6
    Obdachlosenunterkunft, Grundgebühr, Verbrauchsgebühr, Gebührensatz, Gesamtschuldner, Pfändung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Festsetzung einer Verbrauchsgebühr für die Benutzung einer Wohnungslosen-Unterkunft auf der Grundlage eines durch eine Ortssatzung festgelegten Gebührensatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.03.1994 - 15 B 3022/93

    Erhebung öffentlicher Abgaben; Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Summarische

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 20.05.2011 - 13 L 23/11
    Ständige Rechtsprechung der mit Abgabensachen befassten Senate des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster (OVG NRW): vgl. nur Beschluss vom 17. März 1994 - 15 B 3022/93 - Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter (NWVBl.) 1994, S. 337 und Beschluss vom 19. März 1998 - 9 B 144/98 -, Städte- und Gemeinderat (StGR) 1998, S. 154.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.03.1998 - 9 B 144/98

    Beschwerde wegen Aachener Müllgebühren zugelassen

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 20.05.2011 - 13 L 23/11
    Ständige Rechtsprechung der mit Abgabensachen befassten Senate des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster (OVG NRW): vgl. nur Beschluss vom 17. März 1994 - 15 B 3022/93 - Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter (NWVBl.) 1994, S. 337 und Beschluss vom 19. März 1998 - 9 B 144/98 -, Städte- und Gemeinderat (StGR) 1998, S. 154.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.1992 - 3 B 1956/91

    Streitwert; Erschließungsbeitrag; Streitwertkatalog

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 20.05.2011 - 13 L 23/11
    Das wirtschaftlich gleichgelagerte Interesse der Antragsteller an der Aussetzung der Vollziehung ist nach gefestigter Rechtsprechung vgl. OVG NRW, Beschluss vom 17. Februar 1992 - 3 B 1956/91 -, in: Gemeindehaushalt 1993, S. 109 m.w.N. über die Praxis der anderen mit Abgabensachen befassten Senate des OVG NRW; Ziff. 1.5 des Streitwertkataloges für die Verwaltungsgerichtsbarkeit, abgedruckt bei Kopp/Schenke, VwGO, 15. Aufl. 2007, Anhang zu § 164 RdNr. 14.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht